Besonders an Zeitenwenden ist es wichtig, anhand zeitloser Ideale und neuer Orientierungspunkte gute, lohnende Wege in die Zukunft zu finden.
Der EU steht ein solcher Prozess noch bevor, wenn ein neuer EU-Vertrag zu verhandeln sein wird. Der Bedarf der Anpassung der Strukturen an gegenwärtige und zukünftige Herausforderungen verlangt das einer Meinung nach. Daher setze ich mich dafür ein. Die EU-Verträge in ihrer Summe bilden – mangels einer formalen „Verfassung“ – so etwas wie die „Verfasstheit“ der EU. Der alte EU-Vertrag ist aus der Zeit vor Finanz-, und Migrationskrise sowie vor der Pandemie und der aus ihr folgenden Wirtschafts- und Arbeitsmarktkrise, aus der Zeit vor der Künstlichen Intelligenz, der hybriden Bedrohungen und der neuen globalen Allianzen, die vielfach östlich Europas geschlossen werden, von denen wir uns nicht abhängen lassen dürfen.
Dass das bloße Hinarbeiten auf den neuen EU-Vertrag nicht hinreichend ist und in der laufenden parlamentarischen Arbeit alles getan werden muss, um Reformen schnell und zügig voran zu bringen, versteht sich von selbst.
In der Europäischen Volkspartei ist die programmatische Arbeit im alten Jahr voll angelaufen. In unserer Fraktion – der größten im Europäischen Parlament! – findet sie unter dem Titel „Die Zukunft der europäischen Christdemokratie“ im Auftrag unseres Fraktionsvorsitzenden Manfred WEBER und unter der Leitung des Leiters der französischen Delegation, Francois-Xavier BELLAMY, statt. Ich durfte den Arbeitskreis zur „Sicht auf die Christdemokratie von außerhalb Europas“ leiten, wofür ich den US-Kongressabgeordneten Jeff FORTENBERRY, mit dem mich eine langjährige gute Zusammenarbeit verbindet, als Gastredner gewinnen konnte.
Grundlegende Inspiration aus der Sicht vor allem jüngerer Christdemokratinnen und Christdemokraten lieferten die Straßburger Diskurstage, ein neues Format, das ich 2019 und 2020 zum ersten und zweiten Mal veranstalten durfte, das auch im Herbst 2021 wieder aufleben soll.
Hier findet sich mein Beitrag in diesem Kontext im soeben neu erschienen „Jahrbuch für politische Beratung“:
Überhaupt empfehle ich sehr herzlich das Jahrbuch zu bestellen. Es ist immer ein Standardwerk. Diesmal verspricht die Liste der Autorinnen und Autoren besonders viel Dynamik und Kraft. Beides braucht die politische Szene:
https://shop.proverbis.at/startseite/22-jahrbuch-fuer-politische-beratung-20192020.html
