Z wie Zusammenhalt

Europas größte Stärke ist seine Einigkeit. Europas Ansatz im Umgang mit dem Rest der Welt muss jener der Kooperation sein. Wenn es eine Lehre aus der eigenen Geschichte gibt, dann doch jene, dass der Ansatz der Kooperation lohnend ist, der Ansatz der Konfrontation aber gefährlich.

Dass andere Teile der Welt ihre Möglichkeiten besser gewahrt sehen, indem sie einen Konfrontationskurs gegen Europa einschlagen, ist sehr bedauerlich, darf uns aber nicht von unserer Präferenz für die Kooperation abbringen.

Aber wir müssen uns gegen diese Konfrontationen wappnen. Sie finden nicht irgendwann statt, sondern täglich. Sie finden nicht immer vor aller Augen statt, sondern durch kleine Nadelstiche, wie ein Schwelbrand, der sich Stück für Stück vorwärts frisst.

Da Europas größte Stärke seine Einigkeit ist, will man uns an genau dieser Stelle treffen. Unsere Gesellschaften zu spalten, den Zusammenhalt in Europa zu schwächen – darin treffen sich noch so unterschiedliche Motive staatlicher und nichtstaatlicher Akteure in der Konfrontation gegen Europa.

In meiner parlamentarischen Arbeit bin ich mit diesen so genannten „hybriden Gefahren“ vielfach befasst, etwa im Innen- und im Verteidigungsausschuss. Besonders befasst bin ich mit einer Dimension, die uns alle – und unsere Kinder – täglich betrifft, nämlich „Desinformation“:

Das Europaparlament hat im Sommer einen eigenen Sonderausschuss gegen die Beeinflussung unserer Demokratien von außerhalb Europas eingerichtet. Ich gehöre diesem Sonderausschuss an. Derzeit sind wir in der ersten von drei Phasen, in denen wir Fakten sammeln.

Entscheidend ist, was als Desinformation zu verstehen ist: Es ist die organisierte, vielfach gut finanzierte, kampagnisierte Verbreitung von Falschinformationen über Social Media Kanäle, sowie von Pseudo-Meinungen erfundener Personen, durch die dann Menschen gegeneinander aufgebracht werden sollen. Das spaltet! Desinformation zu bekämpfen und Meinungsfreiheit zu verteidigen – das sind zwei Seiten ein- und derselben Medaille. Hier erlaube ich mir, meinen Blog-Eintrag aus der Zeit des Sonderausschuss-Starts zur Verfügung zu stellen:

December 3, 2020 Blog desinformation, Desiniformation, Einigkeit, Innenausschuss, Konfrotation, meinungsfreiheit, sonderausschuss, Verteidigungsausschuss, Zusammenhalt

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