Überblick Plenarwoche Oktober 2021, 1
Cyberattacken gegen die EU und ihre Mitgliedstaaten haben seit Pandemiebeginn stark zugenommen. Diese Angriffe haben das Absaugen von Information, Erpressung mit der Rückgabe der eigenen Information oder Zerstörung von Information zum Ziel. Sie werden von staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren durchgeführt und richten sich gegen Privatpersonen genauso wie gegen Unternehmen und öffentliche Einrichtungen. Vielfach richten sie sich gegen lebenswichtige Infrastruktur und unsere demokratische Zivilisation.
Das Europäische Parlament hat diese Woche einen Bericht verabschiedet, in dem einerseits der Status Quo der EU-Fähigkeiten im Bereich der Cyberabwehr analysiert und andererseits eine strategische Vision zur Verwirklichung einer widerstandsfähigen Cyberabwehr skizziert wird. Die EU und die Mitgliedsstaaten werden aufgefordert, das Potential der bestehenden Instrumente – zu diesen zählen etwa die ständige strukturierte Zusammenarbeit in der Verteidigung (PESCO) sowie der Europäische Verteidigungsfonds (EDF) – voll auszuschöpfen und eine mögliche Kooperation mit Drittstaaten im Cyberbereich auszuloten.
Meines Erachtens wäre hier vor allem das Vereinigte Königreich ein wertvoller Partner. Der Bericht unterstreicht außerdem die Rolle von Forschung und Innovation sowie von Bildung, um das öffentliche Bewusstsein zu schärfen und die Resilienz unserer Gesellschaften zu verbessern. Die von der Europäischen Kommission im Juni vorgeschlagene „Joint Cyber Unit“ unterstützen wir in unserem Parlamentsbericht ausdrücklich. Sie würde den Informationsaustausch verbessern, die vorhandenen Ressourcen und Fähigkeiten bündeln, und so zum Schutz der EU vor schwerwiegenden grenzüberschreitenden Cyberangriffen beitragen.
Mehr zum Thema Verteidigung gibt’s hier: Verteidigungspolitik in Österreich und Europa
Dieser Blogeintrag entstand im Rückblick auf die erste Plenarwoche des Europaparlaments im Oktober 2021. Hier gibt es weitere Informationen zu den einschlägigen Themen und die Einladung zum Mitdiskutieren: Plenarwoche im Europaparlament
