Das britische Parlament ist ein Teil der Lösung

Etwa vor einem halben Jahr wurde das britische Unterhaus – das Parlament in jenem Land, in dem der Parlamentarismus erfunden wurde – als Lachnummer herumgereicht.

Die Videos des vorsitzführenden „Speaker“, wie er zur Ordnung ruft, wurden immer und immer wieder verschickt. Und tatsächlich ist es ein erstaunliches Szenario, das sich da bietet.

Es ist eben ein Parlament. Da ist ein „Zwischenruf“ – anders als das zu unserer Zeit in der Schule allenthalben gehandhabt wurde – nicht ein „unbotmäßiges Verhalten“, sondern Teil der Debatte. Und das ist gut so.

Als Anhänger des Parlamentarismus, des freien Mandats, als Skeptiker dessen, was man „Fraktionszwang“ nennt, was durch Abstimmungsverhalten „contre coeur“ und „mit der Faust in der Hosentasche“ auch zu gravierenden Fehlentscheidungen führen kann, vertrete ich von Beginn an die Ansicht, dass das Parlament in Sachen Brexit nicht Teil des Problems ist, sondern schlussendlich als Teil der Lösung gesehen werden muss.

Das sehe ich noch immer so. Da tun die aktuellen Worte des zur Legende gewordenen Speakers John Bercow gut: „Die einzige Form des Brexits, wann immer er eintritt, wird ein Brexit sein, den das Unterhaus explizit gut geheißen hat“

Hier findet sich der Artikel dazu: https://orf.at/stories/3137023/

Die Sache selbst ist und bleibt tragisch. Es ist völlig absurd, dass wir eine Spaltung Europas hier zu lassen. Sie gehört bald überwunden. Die Prognosen für die Zustände im Fall eines „harten Brexit“ sprechen Bände: https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-09/operation-yellowhammer-grossbritannien-regierung-no-deal-brexit-nicht-vorbereitet

13. September 2019 Blog

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