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Die Demokratie gegen hybride Bedrohungen schützen

„Hybride Bedrohungen“ nennen die Sicherheits-Profis jene Szenarien, die geschaffen werden, um Gesellschaften, die demokratisch-rechtsstaatlich organisiert sind, zu destabilisieren. Zu diesen Bedrohungen gehören auch Versuche, durch gezielte Angriffe und Falschinformation von außen Wahlen und Abstimmungen zu beeinflussen. Expertinnen und Experten sind sich einig, dass diese Versuche in der Vergangenheit bereits reale Auswirkungen hatten.

„Desinformation bei Wahlen“ war ein zentrales Thema einer Debatte gestern im Plenum des Europa-Parlaments.

Unsere Delegationsleiterin Karo Edtstadler hat in der Debatte klar gemacht, dass wir nicht über theoretische Risiken sprechen, sondern über praktische Attacken, wie den jüngsten Hacker-Angriff samt Datendiebstahl gehen die Volkspartei, der auch in einigen anderen Wortmeldungen im Plenum thematisiert wurde. Mein schwedischer Kollege Tomas Tobé hat auf den Punkt gebracht, wie das Europa-Parlament in dieser Frage stehen muss. Während es in anderen Fragen unterschiedliche Meinungen geben soll und muss, was Demokratie letztlich ausmache, müssten wir geschlossen klar gegen Beeinflussungen von außen stehen.

Die breite Mitte des Europa-Parlaments steht tatsächlich so, nur an den äußeren Rändern links und rechts gab es Töne, die Bedrohungen relativieren, indem sie ihre Herkunft auch in Teilen der Welt mit westlichen Standards verorten, oder sie überhaupt zu „Verschwörungstheorien“ umdeuten.

In der kommenden Plenarsitzung des Europa-Parlaments wird über eine offizielle Resolution zu dem Thema abgestimmt.

18. September 2019 Blog

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