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Es sind Europäerinnen und Europäer in Südosteuropa…

Heute tagen Vertreterinnen und Vertreter verschiedener Regierungen im polnischen Poznan zu Südosteuropa. Es sind Europäerinnen und Europäer in Südosteuropa, die sowohl von ihren Regierungen als auch von der EU Fortschritte erwarten. Auch ich erwarte und verlange diese Fortschritte.

Kommissar Johannes Hahn hat mit dem großen Verhandlungserfolg in Nordmazedonien vorgezeigt, wie es geht: Mit Beharrlichkeit und Überzeugungskraft sowie dem nötigen gutem Willen von allen Seiten sind Lösungen auch zu historisch belastenden Problemen möglich.

Wenn wir Sicherheit wollen, ein starkes Europa im weltweiten Zusammenhang und Chancen für kommende Generationen, dann sind wir verpflichtet, den EU-Integrationsprozess voranzutreiben. Die sechs Staaten Südosteuropas brauchen Reformen für Rechtsstaatlichkeit und Bildung, weil nur dann fließen Investitionen und können gute Arbeitsplätze mit gut ausgebildeten Menschen besetzt werden. So kann vieles wachsen. Eine Voraussetzung für eine gute Zukunft ist auch, dass die sechs Staaten Südosteuropas einander unterstützen, nicht sich gegenseitig das Leben schwer machen, wie es derzeit leider oft der Fall ist.

Die Bürgerinnen und Bürger dieser sechs Staaten verdienen eine Politik des Miteinanders. Weil nur diese sichert den Weg in die EU. Die EU muss ihrerseits schneller und klarer darin werden, Zusagen einzuhalten, in die Umsetzung zu kommen, und gegen die Einflussversuche etwa aus Russland oder der Türkei für eine gute Zukunft noch deutlicher Südosteuropa zu einem Schwerpunkt ihrer Nachbarschaftspolitik machen. An diesen Anforderungen sind sowohl die Beratungen in Poznan als auch die Pläne, die eine neue EU-Kommission dem Europa-Parlament vorlegen wird müssen, zu messen.

5. Juli 2019 Blog

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