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EU-Verteidigung: Selbstständigkeit und enge Kooperation mit Briten

Unsere tägliche Sicherheit ist mit der verteidigungspolitischen Kraft Großbritanniens eng verbunden. Da dürfen wir uns nichts vormachen. Deshalb arbeiten wir im Verteidigungsausschuss des Europaparlaments an einer guten zukünftigen Kooperation. Aber wir in der heutigen EU müssen auch begreifen, dass wir selbst in die Stärke unserer Verteidigung investieren müssen.

Die Bedrohungen kommen nicht nur von klassischen militärischen Kräften. Die Bedrohungen sind komplex und richten sich gegen unsere Onlinekommunikation, wie der jüngste Cyberangriff auf unser österreichisches Außenministerium zeigt. Und sie richten sich gegen unsere Infrastruktur, wir müssen verhindern, dass uns durch Angriffe auf Kraftwerke der Strom ausgeht. Deshalb gehört die strukturierte Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten gestärkt. Deshalb ist der neue EU-Verteidigungsfonds so wichtig.

Wir dürfen nicht am Rockzipfel von Großbritannien hängen, sondern müssen als EU auf Augenhöhe die Partnerschaft mit jenen Teilen der Welt pflegen, die unsere Werte teilen. Dazu gehören neben Großbritannien auch die USA. Die handelspolitischen Herausforderungen ändern daran nichts.

Rund 33.000 Österreicherinnen und Österreicher leben und arbeiten derzeit in Großbritannien. Es ist erfreulich, dass die Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher weiterhin eine dauerhafte Aufenthalts- und Arbeitserlaubnis im Vereinigten Königreich haben werden. Ungefähr 13.000 haben bereits diesen sogenannten „Settled Status“ erhalten. Die anderen haben noch bis 30. Juni 2021 Zeit, ihn zu beantragen.

 

4. Februar 2020 Blog

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