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Großes Lob und großer Wunsch an Von der Leyen

Diese Woche hatten wir in der Fraktionssitzung der Europäischen Volkspartei eine ausführliche Aussprache mit Ursula von der Leyen. In meiner Wortmeldung habe ich ihr gesagt, dass ich beeindruckt bin davon, dass sie in der Zusammenstellung der Kandidatinnen und Kandidaten für die neue Kommission eine Balance zwischen Frauen und Männern sowie einen Brückenbau zwischen Ost- und Westeuropa geschafft hat.

Ich habe Ursula von der Leyen auch aufgefordert, in der Außenpolitik Europas die Linie des Europa-Parlaments, das im Namen der Bürger/innen Europas Position bezieht, zu verfolgen. In diesem Sinne habe ich auch den Wunsch geäußert, dass sie selbst als Kommissionspräsidentin viele außenpolitische Aufgaben wahrnehmen wird. Es geht hier im besonderen Maß um die Aufmerksamkeit der EU für Südosteuropa, wo nicht Einflüsse aus anderen Teilen der Welt – aus der Türkei, Saudia-Arabien, China oder Russland – zunehmen sollten; sowie um die Allianz der EU mit Israel, der einzigen rechtsstaatlichen Demokratie im Nahen Osten, die weit über die eigenen Grenzen hinaus für Stabilität und Sicherheit sorgt, auch für uns in Europa.

Generell bin ich der Meinung, dass in der ohnehin sehr großen EU-Kommission mehr Kommissionsmitglieder sich der Außenwirkung Europas widmen sollten. Denn nach innen darf es nur so viel Regulierung wie nötig und so wenig möglich geben.

19. September 2019 Blog

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