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Jetzt könnte sich Rumäniens Regierung Respekt verschaffen

Klar ist es wichtig, dass ein Ressort in der EU-Kommission nicht unbesetzt bleibt. Und klar darf einem Mitgliedsstaat nicht das Recht genommen werden, ein Mitglied der EU-Kommission zu nominieren. Aber aus Vernunft freiwillig für kurze Zeit auf eine solche Nominierung zu verzichten, und so auf lange Sicht Verantwortungsbewusstsein zu zeigen und im Reigen der europäischen Zusammenarbeit dafür geachtet zu werden, das ist sehr wohl möglich.

Die Regierung Rumäniens gehört ja zu jenen, die uns auch in Sachen Rechtsstaatlichkeit immer wieder vor Herausforderungen stellen. Es gleicht einem Schildbürgerstreich, für kurze Zeit jemanden für die EU-Kommission nominieren zu wollen, noch dazu ohne Ressort. Ich stimme unserem Fraktionschef Manfred Weber daher voll und ganz in seiner Aufforderung, auf eine solche Nominierung zu verzichten, zu: https://www.welt.de/newsticker/news2/article200047970/Personalien-EVP-Fraktionschef-Weber-fordert-von-Rumaenien-Verzicht-auf-Interims-EU-Kommissar.html

 

10. September 2019 Blog

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