Ein zentraler Bestandteil der parlamentarischen Diplomatie ist die Arbeit der Delegationen des Europa-Parlaments mit anderen Teilen der Welt. Sie pflegen primär unter Parlamentarierinnen und Parlamentarier Kontakte, die im besten Fall zu besseren Beziehungen beitragen und in der „Defensive“ kritische Situationen entschärfen können, zu Deeskalation beitragen.
Seit kann einem Jahr darf ich die Delegation des Europaparlaments mit der Koreanischen Halbinsel, also sowohl mit Südkorea als auch mit Nordkorea, leiten. Es gibt zwei Hauptgründe dafür, dass das eine besonders interessante Aufgabe ist:
Erstens haben wir als EU mit Südkorea Abkommen sowohl in den Bereichen Politik und Sicherheit als auch im Bereich Wirtschaft. Das macht den südkoreanischen Staat, der ein demokratischer Rechtsstaat auf der Basis der uns vertrauten Werte ist, zu einem besonders wertvollen Partner.
Zweitens spielt Nordkorea aufgrund seiner weltpolitischen Rolle als auch aufgrund des Verhaltens des Staates gegenüber den eigenen Bürgerinnen und Bürger eine zentrale Rolle vor allem im Bereich der globalen Sicherheit, der nuklearen Abrüstung sowie der Konfliktkultur. Dazu kommt, dass das Europa-Parlament die einzige EU-Institution ist, die formal Kontakt mit Nordkorea pflegt. Gerade als Österreicher und auf der Basis unverrückbarer eigener Werte für Demokratie und Rechtsstaatlichkeit bin ich der festen Überzeugung, dass man Gesprächskanäle immer offenhalten sollte, weil das vielleicht zu Gewaltverzicht und Frieden beitragen kann. Deshalb nehme ich diese Aufgabe sehr gerne wahr.
Seit zehn Jahren haben wir als EU ein Freihandelsabkommen mit Südkorea. Das hat den wechselseitigen Austausch von Waren und Dienstleistungen um beachtliche zwei Drittel wachsen lassen! Das hat viele Arbeitsplätze und Wohlstandschancen bei uns in Europa gesichert und geschaffen. Es ist eine echte Erfolgsgeschichte. Hier findet sich eine Diskussion zu diesem Thema vor wenigen Tagen, zu der ich die Key Note Speech halten durfte:
