Mandl zur EU-Verteidigungspolitik

Mitte November war Lukas Mandl zu Gast im beim ÖAAB-Stammtisch der Bediensteten des Bundesministeriums für Landesverteidigung. Nach einer herzlichen Begrüßung Mandls durch Gerhard Gries, Obmann der Fachgruppe, sprach Mandl in seiner Funktion als österreichischer Europa-Abgeordneter und stv. Vorsitzender des Verteidigungsausschusses im Europaparlament über die Perspektiven der europäischen Sicherheits- und Verteidigungspolitik sowie deren Bezug zu Österreich.

Mandl ging auf die Chancen für Sicherheit und Wirtschaft, für Innovation und Produktion, die vom neu geschaffenen Europäischen Verteidigungsfonds (EDF) ausgehen, ein. Außerdem thematisierte Mandl ganz nach seinem Arbeitsmotto „Rot-Weiß-Rot in Europa“ die allseits geschätzten Beiträge des Österreichischen Bundesheeres etwa in Auslandseinsätzen wie am Westbalkan, in der Ausbildung in wichtigen militärischen Bereichen sowie in Projekten der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO), wo der heimische Beitrag in der ABC-Abwehr besonders hervorzuheben sei.

„Wir haben vor einem Jahr beschlossen, dass an PESCO-Projekten auch Nicht-EU-Staaten teilnehmen können. Bereits jetzt läuft ein Projekt zu militärischer Mobilität mit den USA, Kanada und Norwegen. Ich möchte dazu beitragen, dass das Vereinigte Königreich und die Schweiz in PESCO-Projekte kommen. Das wäre gut für die Sicherheit aller Europäerinnen und Europäer. Mit der Schweiz gibt es auch schon beachtliche Fortschritte“, berichtete der österreichische Verteidigungspolitiker im EU-Parlament.

Schließlich thematisierte Mandl die schnelle Einsatztruppe der EU, die nun durch die Europäische Kommission vorgeschlagen wurde und wie andere Teile des sogenannten „Strategischen Kompass“ so schnell wie möglich realisiert gehöre. „Die Mitgliedsstaaten Deutschland, Niederlande, Finnland und Slowenien haben bereits eine Initiative für eine baldige umfassende Umsetzung gestartet, die ich parlamentarisch im Sinne meiner Arbeit für ein Europa mit mehr Stärke nach außen gerne unterstütze“, so Mandl.

Fotos: Büro Lukas Mandl/Philipp Brem.

11. November 2021 Blog, Presseartikel EU-Verteidigungspolitik, Europa, Europäischer Verteidigungsfonds, Innovation, Landesverteidigung, ÖAAB, Österreich, PESCO, Produktion, Sicherheitspolitik, Strategischer Kompass, Zukunft Europas

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