ÖVP-Europaabgeordnete: Kein Platz für Antisemitismus und Hass

Karas, Becker und Mandl unterstützen Kanzler Kurz bei Pro-Israel-Kurs und gemeinsamem Kampf gegen Antisemitismus.

Höchste Priorität für den Kampf gegen Antisemitismus und volle Unterstützung für Israel fordern die ÖVP-Europaabgeordneten Othmar Karas, Heinz K. Becker und Lukas Mandl anlässlich der heutigen Veranstaltung für die „Stärkung der EU-Israel-Beziehungen und des jüdischen Lebens in Europa“ mit Bundeskanzler Sebastian Kurz in Brüssel.

„Wir dürfen die Gräuel der Shoa nie vergessen und müssen jeden Tag daran arbeiten, die Gesellschaft so weiterzuentwickeln, dass für Antisemitismus und Hass kein Platz mehr ist. Die Politik muss mit gutem Beispiel vorangehen“, sagt Karas, ÖVP-Spitzenkandidat für die Europawahlen. „Österreich und Israel verbindet eine besondere Freundschaft, die wir fortlaufend verstärken wollen – besonders im Kampf gegen Antisemitismus.“

„Die Europäische Union trägt eine historische Verantwortung für Israels Existenzrecht. Wir müssen dem Kampf gegen Antisemitismus in ganz Europa unbedingte Priorität einräumen“, sagt Becker, Vorsitzender der überparteilichen Arbeitsgruppe gegen Antisemitismus im Europaparlament.

„Der Kampf gegen Antisemitismus ist eine Aufgabe für uns alle, für die gesamte Gesellschaft“, erklärt Mandl. „Wenn das Existenzrecht Israels in Frage gestellt oder an den Staat Israel andere Maßstäbe angelegt werden, dann ist das Antizionismus. Auch das ist eine Form des Antisemitismus. Die Europäische Union muss mit Entschiedenheit an der Seite Israels stehen.“

„Ich danke Bundeskanzler Kurz, dass er so eindeutig gegen Antisemitismus Stellung bezieht und während des österreichischen EU-Vorsitzes wegweisende Initiativen gesetzt hat“, fährt Karas fort. „Die europäische Konferenz gegen Antisemitismus und der Beschluss der Mitgliedstaaten für die rechtliche Definition von Antisemitismus waren wichtige Schritte im Kampf dagegen.“

„Die rechtliche Definition von Antisemitismus erleichtert es den Behörden, antisemitische Straftaten aufzuspüren und gerichtlich dagegen vorzugehen. Österreich hat sie als einer der ersten Staaten gesetzlich verankert. Ich rufe alle EU-Mitgliedstaaten auf, diesem Beispiel zu folgen“, sagt Becker.

„Bundeskanzler Kurz hat Österreich unmissverständlich klar positioniert und ist im Kampf gegen Antisemitismus Taktgeber für Europa“, betont auch Mandl. Ihm ist wichtig, hart gegen die Boykottierung von Waren und Dienstleistungen aus Israel aufzutreten. Entwicklungen wie die BDS-Kampagne, die solche Maßnahmen propagiert, seien „klar antisemitisch und erinnern an die Anfänge der schlimmsten Verbrechen auf unserem Kontinent.“

Die Veranstaltung in Brüssel wird vom American Jewish Committee und dem Transatlantic Institute veranstaltet.

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ÖVP-Europaabgeordnete: Kein Platz für Antisemitismus und Hass

21. März 2019 News Gedenken, Sebastian Kurz, Zivilgesellschaft