V wie Verteidigungsfonds

Zu meinen parlamentarischen Verantwortlichkeiten gehört die Aufgabe als einer der stellvertretenden Vorsitzenden des Verteidigungs-Ausschusses im Europa-Parlament.

Europa muss mehr Stärke nach außen (und mehr Freiheit nach innen) entwickeln. Die Verteidigungspolitik ist ein unverzichtbarer Bestandteil einer effektiven, nachhaltigen und zukunftsorientierten Außen- und Sicherheitspolitik.

Und darüber hinaus hat die Verteidigungspolitik beachtliche Auswirkungen auf die Innovations- und Produktionskraft der europäischen Wirtschaft, damit auf die Arbeitsplätze bei uns. Eines ihrer zentralen Ziele ist die Schaffung strategischer Autonomie für Europa. Das klingt sehr technisch, ist aber substanziell wichtig für die Krisenfestigkeit der EU und auch für die Kraft europäischer Werte und Haltungen im globalen Kontext, wenn es etwa um Menschenwürde, Freiheitsrechte oder den Umgang mit Natur und Umwelt, der Art und Weise, dem Klimawandel zu begegnen, geht.

Im alten Jahr ist ein wahrer Paradgimenwechsel gelungen, der sich im neuen Jahr erstmals auch auf unserem heimischen österreichischen Arbeitsmarkt bemerkbar machen wird: Die erstmalige Einrichtung eines Europäischen Verteidigungsfonds (European Defence Fund, EDF). Alle Details dazu finden sich in diesem Gastkommentar in der Wiener Zeitung:

https://www.wienerzeitung.at/meinung/gastkommentare/2082217-Europas-groesste-Staerke-ist-Einigkeit.html

18. Dezember 2020 Blog Außen- und Sicherheitspolitik, EDF, Europäischer Verteidigungsfonds, Freiheitsrechte, Menschenwürde, Natur und Umwelt, strategische Autonomie, Verteidigungsausschuss, Verteidigungsfonds

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