Auf Initiative des Obmannes des Europa-Ausschusses, Landtagsabgeordneten Jürgen Maier, tagte heute erstmals ein Landtags-Ausschuss per Videokonferenz. Im Zuge der erstmals in Form einer Videokonferenz abgehaltenen Ausschuss-Sitzung des NÖ Landtages tauschten sich die Mitglieder mit den niederösterreichischen Europa-Parlamentariern aus. VPNÖ-Klubobmann Klaus Schneeberger resümiert dazu: „Die Premiere eines Landtagsausschusses als Videokonferenz sichert den Austausch während der Corona-Pandemie mit den niederösterreichischen EU-Mandataren in Brüssel. Der NÖ Landtag geht mit dieser Form wegweisend in Österreich voran.“
Europasprecher Maier betont: „Die Bewältigung der COVID-19-Pandemie und ihrer Folgen kann nur durch ein gemeinsames europäisches Vorgehen gelingen. Daher ist es im Interesse Niederösterreichs, dass wir in stetem Austausch mit den EU-Mandataren sind – damit wir wissen, welche Schritte auf EU-Ebene geplant sind. Der heutige Austausch hat dieses Ziel erreicht.“
„Die Pandemie ist noch lange nicht zu Ende und die Wirtschaftskrise hat gerade erst begonnen. Wir dürfen nie vergessen: Je mehr Infektionen es gibt, desto schlechter ist es auch für Wirtschaft und Arbeitsmarkt, Gesundheits- und Wirtschaftskrise sind untrennbar verbunden. Unter den europäischen Regionen war Niederösterreich mit seinen Konjunkturmaßnahmen besonders schnell und besonders tiefgreifend. Neben der Gesundheit ist jetzt nichts so wichtig wie die Erhaltung und Schaffung von Arbeitsplätzen“, so der niederösterreichische Europa-Abgeordnete Lukas Mandl, der sich im Arbeitsmarkt-Ausschuss des Europaparlaments für umfassende schnelle und unbürokratische EU-Unterstützung für Land und Leute in der Arbeitsmarktkrise einsetzt.
„Der Austausch mit dem NÖ Landtag ist eine gute Möglichkeit, um die Zusammenarbeit zwischen den Landtags- und EU-Abgeordneten zu intensivieren. In den letzten Monaten sind mit der ‚Gemeinsamen Agrarpolitik‘ auf europäischer Ebene wichtige Entscheidungen im Agrarbereich getroffen worden, die unseren Bäuerinnen und Bauern Planungssicherheit schaffen und die Nachhaltigkeit unserer Landwirtschaft sichern. Auch im Klimabereich sind die Anstrengungen konsequent. Wesentlich ist eine vernünftige EU-Klimaschutzpolitik mit Hausverstand”, sagt der EU-Abgeordnete Alexander Bernhuber während der Sitzung im Landtag. “Im Kampf gegen die Pandemie spielt die EU eine wichtige Rolle für die Heimat, denn mit einer raschen Zulassung der Impfstoffe werden wir wieder zur Normalität zurückkehren können“, informiert Bernhuber aus dem EU-Gesundheitsausschuss abschließend.
