Überblick Plenarwoche Oktober 2021, 1
Die EU hat nicht nur eine südliche und eine östliche Nachbarschaft, sondern auch eine nördliche Nachbarschaft. Diese durch den Klimawandel strategisch und politisch zunehmend bedeutsame Region ist Gegenstand eines Berichts, den wir diese Woche im Plenum des Europaparlaments abgestimmt haben.
Der Bericht betont die Gültigkeit der drei Grundpfeiler der integrierten Politik der EU für die Arktis, nämlich ambitionierte Maßnahmen gegen den Klimawandel und Schutz der Umwelt der Arktis, Förderung der nachhaltigen Entwicklung und Stärkung der internationalen Zusammenarbeit. Der Bericht fordert eine stärkere Koordinierung auf EU-Ebene sowie Konsultationen mit den Staaten des Europäischen Wirtschaftsraums (EWR) sowie den USA, Kanada, Großbritannien, Japan, der Republik Korea, Indien und anderen Partnern, die sich für eine friedliche Zusammenarbeit und die Freiheit der Schifffahrt in der Arktis einsetzen, und ebnet den Weg dafür, dass die EU vollwertiger Beobachter im Arktischen Rat wird.
Die Artkis soll aufgrund ihrer geostrategischen Bedeutung außerdem in die Diskussionen über den „Strategischen Kompass“ der EU einbezogen werden. Insbesondere die fortschreitende militärische Aufrüstung Russlands und die wachsenden Ambitionen Chinas, das sich selbst zum „arktisnahen Staat“ erklärt hat, müssen aufmerksam verfolgt werden.
Mehr zur Geopolitik gibt’s hier: Geopolitik aus österreichischer und europäischer Sicht
Dieser Blogeintrag entstand im Rückblick auf die erste Plenarwoche des Europaparlaments im Oktober 2021. Hier gibt es weitere Informationen zu den einschlägigen Themen und die Einladung zum Mitdiskutieren: Plenarwoche im Europaparlament
