Ö wie Österreichs strategische Partnerschaften

Österreich hat in den vergangenen Jahren Kraft und Einfluss auf europäischer und internationaler Ebene entwickelt wie vor vorher in Jahrzehnten nicht. Einer der Gründe dafür ist, dass Österreich kontinuierlich klare Positionen einnimmt, auf die man sich verlassen kann. Ich verstehe es als wahres Privileg, genau in dieser Zeit als Parlamentarier für Österreich im Europa-Parlament arbeiten zu dürfen. Österreichs Außenauftritt ist „aus einem Guss“. So können wir auch als mittelgroßes Land viel bewegen.

Die einschlägigen Beispiele reichen von unserer Position für die klein strukturierte, auf dem bäuerlichen Familienbetrieb beruhende Landwirtschaft, die sich auch im neuen EU-Finanzrahmen wiederfindet, über den Vorzug für sozialpartnerschaftliche Lösungen und Kollektivverträge statt staatlich verordneter Mindestlöhne, der von der EU-Kommission akzeptiert wird, über die erfolgreiche Allianz der „sparsamen vier“, aus denen sogar „sparsame fünf“ geworden sind, bei der Verhandlung des neuen EU-Finanzrahmens, bis zur Ablehnung der Hisbollah als Terrororganisation und andere Aspekte der Nahost-Politik und der Geopolitik insgesamt.

Mitten in der Pandemie hat Bundeskanzler Sebastian Kurz als Österreichs Regierungschef ein wichtiges Tor in Richtung Zukunft geöffnet, indem er in die Erarbeitung strategischer Partnerschaften mit einigen Staaten der Welt, mit denen die Zusammenarbeit im gegenseitigen Interesse besonders ergiebig sein könnte, gestartet hat. Hier finden sich Details dazu:

Wir wollen strategische Partnerschaftsabkommen abschließen mit Ländern wie Australien, Israel, den Vereinigten Arabischen Emiraten, der Schweiz oder Südkorea, um den politischen Austausch mit diesen Ländern zu gewährleisten, aber auch um die wirtschaftliche Zusammenarbeit zu fördern, wissenschaftliche Kooperation einzugehen und mit Jugendaustausch-Programmen auch den Austausch in der Bevölkerung zu unterstützen. -Sebastian Kurz

https://www.bundeskanzleramt.gv.at/bundeskanzleramt/bundeskanzler-sebastian-kurz/reden-bundeskanzler-sebastian-kurz/erklaerung-von-bundeskanzler-kurz-zur-aktuellen-lage-und-eun-ausblick-auf-den-herbst.html

Drei dieser Staaten sind im engeren Sinn Teil meiner Arbeitsschwerpunkte:

  • Israel: Dazu finden sich weiterführende Informationen im Eintrag hier zu N wie Naher Osten
  • Korea: Nähere Informationen dazu finden sich im Eintrag zu K wie Koreanische Halbinsel
  • Schweiz: Besonders erstaunlich und ein Zeichen dafür, dass die enge Verzahnung zwischen den EU-Mitgliedsstaaten und der Schweiz von grundlegender Bedeutung ist, war die klare Botschaft des ehemaligen Kommissionspräsidenten Jean-Claude Juncker, der zu seinem Abschied eingeräumt hat, besonders eine Sache zu bedauern: dass die Beziehungen mit der Schweiz nicht weiter vertieft werden konnten. Ich darf besonders im Rahmen des Europäischen Kartellverbands (EKV) mit der Schweiz – und dort besonders mit dem Bildungs- und Hochschulwesen – zu tun haben. Hier findet sich ein Artikel zu einem einschlägigen Online-Call:

    http://www.ekv.info/plassnik-zur-schweiz-exzellenz-und-internationalitaet-machen-den-bildungsstandort-so-stark/

Es ist übrigens auch die Schweiz, mit der die neue Partnerschaft bisher am weitesten gediehen ist. Hier findet sich ein Pressetext dazu:

https://www.ots.at/presseaussendung/OTS_20200918_OTS0195/oevp-mandl-zur-schweiz-beziehungen-vertiefen-fuer-gute-gemeinsame-zukunft

December 15, 2020 Blog EU-Finanzrahmen, Geopolitik, israel, Kollektivverträge, Koreanische Halbinsel, Landwirtschaft, Privileg, Schweiz, Sebastian Kurz, strategische Partnerschaften

Teilen:
Back to top