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EU-Israel Freundschaft mit Leben erfüllen

Anfang der Woche habe ich Israel besucht. Ich hatte etwa Gespräche in der Start-Up Szene, im innovativen Technologie-Sektor, in im Palästinensergebiet ansässigen gemeinsamen Software-Unternehmen von jüdischen Isareli und Palästinensern, selbstverständlich auch mit Sicherheitskräften und Offiziellen.

Ich leite die Transatlantic Friends Of Israel (TFI) im Europa-Parlament. Diese überparteiliche Gruppe hat es sich zum Auftrag gemacht, die Freundschaft zwischen Israel und der EU, aus der als „Dritte im Bunde“ auch die USA nicht wegzudenken sind, mit noch mehr Leben zu erfüllen. Einerseits ist diese Freundschaft selbstverständlich, weil sie weite Teile jener Weltregionen umfasst, die gemeinsame Werte teilen – jene der Menschenwürde und der Freiheitsrechte, der Demokratie und der Rechtsstaatlichkeit, der Meinungs- und Pressefreiheit etwa; das ist etwas Besonderes. Andererseits kann und muss diese Freundschaft durch nachhaltige Initiativen wirksam werden.

Das heißt konkret, dass der „Association Council“, in dem Israel und die EU ihre Beziehungen regeln, dringend wieder tagen muss. Er hat seit 2012 nicht getagt. Und er muss Ergebnisse erzielen. Israel hat pro Kopf die meisten Startups der Welt. Innovationen aus Israel bereichern die Technologiebranche weltweit. Israel ist in diesem Zukunftsbereich ein natürlicher Partner für Europas zukünftigen Wohlstand, für Chancen und Arbeitsplätze in Europa.

Außerdem ist Israel ein Sicherheits-Dienstleister, der auch aus der täglichen Sicherheitsarchitektur für uns Europäerinnen und Europäer nicht wegzudenken ist. Die Stabilisierung der Region weit über das eigene Staatsgebiet hinaus, damit die deutliche Reduktion von Risiken für uns in Europa – bis hin zur konkreten Terrorabwehr – wären ohne Israel so nicht zu machen.

Erstens weil im neuen Europa-Parlament viele sind, die das Anliegen der Transatlantic Friends Of Israel teilen, und zweitens weil mit einer neuen EU-Kommission naturgemäß auch neue Energie in manche Entwicklungen kommen kann, erhoffe ich mir große Schritte vorwärts in den zukünftigen Beziehungen zwischen der EU und Israel.

31. Oktober 2019 Blog

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