ÖVP-Mandl: Blackout könnte zu gravierenden gesellschaftlichen Spannungen führen

Brüssel, 30. Juni 2021  – „Cyberangriffe sind in ihrer Durchführung kaum auszumachen. Man erkennt sie eher in ihrer Wirkung, zu der etwa auch Blackouts zählen können. Die Anzahl von Cyberangriffen und Delikten der Internetkriminalität ist mit dem Beginn der Pandemie sprunghaft angestiegen und auf einem viel höheren Niveau als vor der weltweiten Gesundheitskrise. Es gibt staatliche und nicht-staatliche Akteure auf dieser Welt, die Cyberangriffe als zentralen Bestandteil ihrer Konfrontation gegen Europa einsetzen. Diese Form der Konfrontation nützt eine Vielzahl an Aktivitäten, um ein Gegenüber zu schwächen. Konkret geht es hier um die Schwächung Europas durch die Spaltung unserer Gesellschaften und deren Institutionen. Dieses Ziel der Spaltung eint die Angreifer, die sonst sehr unterschiedlich strukturiert sind. Ein etwas länger andauernder Blackout könnte zu gravierenden gesellschaftlichen Spannungen führen“, sagt Lukas Mandl, Außenpolitik- und Sicherheitssprecher der ÖVP im Europaparlament, zur Abstimmung im Außenpolitikausschuss über Cybersicherheit. Am Donnerstag wird der Bericht „State of EU cyber defence capabilities“ abgestimmt, in dem es auch um die von der EU-Kommission geplante Einheit für Cybersicherheit geht.

„Wir müssen uns tagtäglich gegen Cyberangriffe verteidigen. Wir müssen aber auch Vorsorge treffen. Dazu gehören neben der institutionellen Zusammenarbeit der Mitgliedsstaaten auch der Aufbau technologischer Exzellenz und damit die Erlangung strategischer Autonomie für Europa. Und wir brauchen Bewusstseinsbildung in allen Gesellschaftsbereichen zum Verhalten etwa im Fall eines Blackouts und zu den Risiken, die ein Blackout mit sich bringt“, betont Mandl. „Wir müssen auch ein weltweites Netzwerk der Cyberdiplomatie ausbauen, das Organisationen, Nicht-EU-Staaten und IT-Unternehmen umfasst“, sagt Mandl, Beauftragter der Fraktion der Europäischen Volkspartei für Netz- und Informationssicherheit sowie für den Schutz kritischer Infrastruktur. Der österreichische Europa-Abgeordnete wird nicht müde zu betonen: „Auch wenn uns klar ist, dass andere Teile der Welt die Konfrontation gegen Europa suchen – wir verteidigen uns mit Klarheit. Aber unsererseits suchen wir stets den Weg der Kooperation. Denn nur dieser Weg sichert nachhaltig Freiheit und Frieden. Davon dürfen und werden wir nicht abgehen.“

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