Synergien und Win-win-Szenarien zwischen EU und Schweiz sind zum Greifen nah

Am Mittwoch wurde der Schweiz-Bericht des Europaparlaments mit 538 Stimmen gegen 42 Gegenstimmen bei 43 Enthaltungen angenommen. Vor 2 1/2 Jahren hatte ich die Funktion des Chefverhandlers übernommen. Hier in meiner Rede vor der Abstimmung gehe ich auf die Beweggründe und die Ziele ein. Wie in der Rede danke ich den Mitverhandlerinnen und Mitverhandlern der parlamentarischen Fraktionen, allen voran meinem österreichischen Landsmann Andreas Schieder, der für die Sozialdemokratie im Verhandlungsteam war. Ich danke vielen Gesprächspartnerinnen und -partnern auf der Schweizer Seite, allen voran den Kantonen und den Kolleginnen und Kollegen im Schweizer Parlament, aber auch Menschen aus Wissenschaft und Wirtschaft, Zivilgesellschaft und Medien, Verwaltung und dem Sicherheitsbereich der Schweiz. Und ich danke jenen Menschen aus meinem Beratungsteam, die in all den Jahren die harte Knochenarbeit gemacht haben: zuerst Kevin Kaiser, dann und zuletzt Caroline Parsché. Exzellent begleitet waren wir seitens der parlamentarischen Fraktion von Blagoy Klimov. Bei gutem Willen können Europäische Kommission und Schweizer Bundesrat rasch zu einer guten Verhandlungslösung kommen. Es geht nicht darum, welche Seite gewinnt. Es geht darum, dass beide Seiten gewinnen.

5. Oktober 2023 Blog EU, EU-Außenpolitik, Europa, Europäische Union, Europäisches Parlament, Europaparlament, Geopolitik, Haltung und Grundsätze, Österreich, Schweiz, Sicherheit

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