PROSIT 2019! Von Herzen alles Gute, Glück und Gesundheit, wünsche ich für das neue Jahr! Und ich danke für alle Hilfe und Unterstützung bei meiner Arbeit für Österreich im Europa-Parlament und für ein zukunftsfähiges Europa, für Hinweise und Inputs, und auch für alle gut gemeinte Kritik!
Es ist schön, im Europa-Parlament für ein Land arbeiten zu dürfen, zu dem ein so kräftiger Wirtschaftsmotor gehört wie das Mostviertel, das noch dazu die „Wiege Österreichs“ ist. Starke europäische Netze, gute Wirtschaftsbeziehungen, so wenig Bürokratie wie nötig, so viel Freiheit wie möglich, kommunale und regionale Mitbestimmung und ein Europa der Bürgernähe sind besonders wichtig. In diesem Sinne freue ich mich über viele stärkende und wertvolle Begegnungen im vergangenen Jahr im Mostviertel, wie diese:
- Arbeitsgespräch mit meinem Kollegten Zdochovský und Gerhard Karner in Texingtal
- Gesprächsrunde mit der Volkspartei Wolfpassing
- Sommerlicher Besuch bei der Sonnenranch in Hainfeld
Bei uns in Niederösterreich sorgt unsere Landeshauptfrau Johanna Mikl-Leitner dafür, dass unser Bundesland unter den Regionen Europas eine Führungsrolle für ein starkes Europa der Regionen, und damit für ein bürgernahes Europa, einnimmt.
So wurde dank unserer Landeshauptfrau zusammen mit Europa-Landesrat Martin Eichtinger heuer der entscheidende Erfolg für die EU-Regionalförderung auch im nächsten „Mehrjährigen Finanzrahmen“, also im langfristigen EU-Budget ab 2021, erzielt:
- Niederösterreich im Einsatz für unser Europa der Regionen (NÖN)
- Talk über die Arbeit für unser Trinkwasser in NÖ (Video)
- Jene Menschen, die EU-Förderungen für NÖ abwickeln, zu Gast in Brüssel
Österreich erfüllt durch Bundeskanzler Sebastian Kurz die Vermittlungsrolle für Frieden und Verständigung auf der Welt mit ganz neuer Energie. Ich leiste dazu meinen Beitrag als Abgeordneter im Europäischen Parlament. Es geht darum, Gelegenheiten für den Austausch zu schaffen und diese mit guten Inhalten zu bereichern. Hier ein paar Beispiele:
- Eine gute Zukunft braucht eine Partnerschaft mit Afrika (Rede im Europa-Parlament)
- Begegnung junger Abgeordneter aus ganz Europa in Wien
- Auch innerhalb Österreichs ist überparteilicher Austausch wichtig (Kurier)
Rot-Weiß-Rot in Europa
Die beiden für mein Arbeitsmotto „Rot-Weiß-Rot in Europa“ zentralen parlamentarischen Themen des letzen Jahres waren die Arbeit für eine EU-Trinkwasser-Richtlinie, die bestehende Probleme in anderen Teilen Europas löst, aber für Österreich keine Verschlechterungen bringt; sowie die Arbeit an einem EU-Katastrophenschutz-Paket, das unseren Kontinent sicherer macht und dabei das in Österreich bewährte System der Ehrenamtlichkeit und Freiwilligkeit von Feuerwehren und Rettungsdiensten voll integriert und berücksichitgt. Hier eine Zusammenfassung der Ereignisse:
Für unser Trinkwasser:
- ORF-Statement zur Trinkwasser-Abstimmung im Europa-Parlament
- Abstimmungs-Ergebnis im Europa-Parlament zum Trinkwasser
- Zusammenfassende Erklärung zur Trinkwasser-Thematik (Video)
Für unser Freiwilligensystem:
- Die Ausgangslage war nicht rosig für unser Freiwilligensystem (Kurier)
- Besprechung mit Feuerwehr-Vertretern aus mehreren Ländern Europas
- Statement nach der Abstimmung für den Katastrophenschutz im Europa-Parlament
Hand auf’s Herz: Das Europa, das wir heute haben, ist vielleicht das beste, das es je gab. Wir verdanken es den Generationen vor uns. Wir stehen auf den Schultern dieser Generationen und haben nun die Verantwortung, der nächsten Generation ein gutes Europa zu übergeben.
Dafür ist einiges zu tun. Denn Populismus und Zentralismus bedrohen dieses Europa, das im weltweiten Vergleich ein Hort der Menschenwürde, der Freiheitsrechte und des Wohlstands ist. Meine Überzeugung ist: Europa braucht mehr Stärke nach außen und mehr Freiheit nach innen.
Europa besser machen
Diese Überzeugung für die EU-Reform reflektiere ich in Diskussionen und Gesprächen, mache dabei immer wieder neue lehrreiche Erfahrungen, und versuche, Menschen mit dem Willen, in eine gute Richtung mitzuwirken, zu vernetzen. Erfolge lassen sich nur im Miteinander erzielen!
- Bei Demokratie21: Langes Interview zu vielen Grundsatzthemen
- Im Justizpalast: Ja zu mehr Freiheit nach innen, mehr Stärke nach außen
- Beim Public Affairs Verband: Nein zu Populismus und Zentralismus
In diesem Sinne bemühe ich mich, im Rahmen meiner im Folgenden erwähnten Arbeitsschwerpunkte einen Beitrag zu leisten:
Sicherheit und Südosteuropa:
- Die Geschichte zeigt: Wer miteinander wirtschaftet, hält auch eher Frieden
- Die Ausbildung von Offizierinnen und Offizieren ist schon gut europaweit vernetzt
- Die militärische Landesverteidigung braucht Spezialistinnen und Spezialisten
- Grundsatz-Statement zu Südosteuropa, Österreichs Rolle und Europas Zukunft
- Unparteiisch allseitig für ein gutes Miteinander werben: hier mit dem Gesandten Serbiens
- Mit der Österreichisch-Kosovarischen Gesellschaft bei Bundespräsident Van der Bellen
Bildung und Digitalisierung:
- Europa-Diskussion mit Schüler/inne/n, Lehrer/inne/n, Eltern (aktuelles Video)
- Tourismusschule Bad Gleichenberg hat in Brüssel perfekt gecatert, Gastlichkeit bewiesen
- Super Kooperation mehrerer Unis am Standort Tulln
- Copyright: Freiheit im Internet und Kostenwahrheit für Inhalte müssen vereinbar sein
- Vortrag bei Microsoft zu Themen der Digitalisierung (Video)
Nachhaltigkeit und Regionalpolitik:
- Unsere hochwertige landwirtschaftliche Produktion muss Europas Markenzeichen bleiben
- „Moby Sick“? Europa ist in der Vorreiterrolle gegen Plastikmüll und muss global wirken
- Auch die Wald-Nutzung in Zeiten des Klimawandels gehört genau beachtet und begleitet
- Gemeindebund-Präsident Riedl zu Gast im Tuesday Talk – für die kommunale Kraft
- Ein Stärkezeichen für die Regionalpolitik im Europa-Parlament
Für Erinnerungskultur und gegen Antisemitismus:
- Gedenkjahr-Vortrag im Europa-Parlament
- Artikel zum Gedenken auf lokaler Ebene
- Gedenken der Parlamentarierinnen und Parlamentarier an die Opfer der Shoa (Video)
- Aufforderung an Bürgerbeauftragte, gegen Antisemitismus vorzugehen
- Offensive gegen eine antisemitische Firmenpolitik von Kuwait Airways
- Ehrung für meinen Kollegen Heinz Becker für seinen Einsatz gegen Antisemitismus
Und 2019…
Das neue Jahr bringt zahlreiche Herausforderungen. Da sich der Brexit höchstwahrscheinlich nicht abwenden lässt, müssen wir das Beste aus der Situation machen.
Für den neuen „Mehrjährigen Finanzrahmen“, das langfristige EU-Budget, gehören die Weichen gestellt, weil ein Budget ist „in Zahlen gegossene Politik“. Und ob Europa die anstehenden Herausforderungen bewältigen kann, hängt maßgeblich davon ab, dass budgetär die richtigen Schwerpunkte gesetzt werden.
Diese Schwerpunkte liegen meines Erachtens in den Bereichen Sicherheit und damit auch in der EU-Nachbarschafts- und Außenpolitik, in der Bildung und damit auch im Feld der Digitalisierung für den Arbeitsmarkt und die gute wirtschaftliche Entwicklung, also in einem bürgernahen Europa, das mehr Freiheit nach innen möglich macht und für mehr Stärke auf der Welt steht.
Ich freue mich, wenn ich mit diesen Zielen und in diesen Rahmenbedingungen auch in der neuen Periode für Österreich im Europa-Parlament arbeiten darf, und ich bin dankbar für jede Unterstützung auf diesem Weg.
Alles Liebe und Gute für das Jahr 2019!