Herzliche Wünsche für 2019 & Jahresrückblick

PROSIT 2019! Von Herzen alles Gute, Glück und Gesundheit, wünsche ich für das neue Jahr! Und ich danke für alle Hilfe und Unterstützung bei meiner Arbeit für Österreich im Europa-Parlament und für ein zukunftsfähiges Europa, für Hinweise und Inputs, und auch für alle gut gemeinte Kritik!

Im Landtag Steiermark mitdiskutieren zu dürfen, gehörte für mich zu den absoluten Highlights dieses Jahres. Ich liebe den Parlamentarismus. Er bedeutet, dass Entscheidungen nicht anarchisch durch Gewalt oder durch eine Obrigkeit mit Gewalt getroffen werden, sondern durch Abgeordnete, die auf Zeit gewählt sind. Ich beteilige mich gern an Debatten in Parlamenten. In Landesregierung und Landtag sind die Europa-Agenden bei Landesrätin Barbara Eibinger-Miedl und beim Abgeordneten Lukas Schnitzer in denkbar guten Händen.
Das Bundesland Steiermark unter der Führung von Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer gehört mit Abstand zu den innovativsten Regionen Europas, wovon ich mich bei vielen Begegnungen in der Steiermark überzeugen durfte:

Österreich erfüllt durch Bundeskanzler Sebastian Kurz die Vermittlungsrolle für Frieden und Verständigung auf der Welt mit ganz neuer Energie. Ich leiste dazu meinen Beitrag als Abgeordneter im Europäischen Parlament. Es geht darum, Gelegenheiten für den Austausch zu schaffen und diese mit guten Inhalten zu bereichern. Hier ein paar Beispiele:


Rot-Weiß-Rot in Europa

Die beiden für mein Arbeitsmotto „Rot-Weiß-Rot in Europa“ zentralen parlamentarischen Themen des letzen Jahres waren die Arbeit für eine EU-Trinkwasser-Richtlinie, die bestehende Probleme in anderen Teilen Europas löst, aber für Österreich keine Verschlechterungen bringt; sowie die Arbeit an einem EU-Katastrophenschutz-Paket, das unseren Kontinent sicherer macht und dabei das in Österreich bewährte System der Ehrenamtlichkeit und Freiwilligkeit von Feuerwehren und Rettungsdiensten voll integriert und berücksichitgt. Hier eine Zusammenfassung der Ereignisse:

Für unser Trinkwasser:

Für unser Freiwilligensystem:

Hand auf’s Herz: Das Europa, das wir heute haben, ist vielleicht das beste, das es je gab. Wir verdanken es den Generationen vor uns. Wir stehen auf den Schultern dieser Generationen und haben nun die Verantwortung, der nächsten Generation ein gutes Europa zu übergeben.

Dafür ist einiges zu tun. Denn Populismus und Zentralismus bedrohen dieses Europa, das im weltweiten Vergleich ein Hort der Menschenwürde, der Freiheitsrechte und des Wohlstands ist. Meine Überzeugung ist: Europa braucht mehr Stärke nach außen und mehr Freiheit nach innen.

Europa besser machen

Diese Überzeugung für die EU-Reform reflektiere ich in Diskussionen und Gesprächen, mache dabei immer wieder neue lehrreiche Erfahrungen, und versuche, Menschen mit dem Willen, in eine gute Richtung mitzuwirken, zu vernetzen. Erfolge lassen sich nur im Miteinander erzielen!

In diesem Sinne bemühe ich mich, im Rahmen meiner im Folgenden erwähnten Arbeitsschwerpunkte einen Beitrag zu leisten:

Sicherheit und Südosteuropa:

 


Bildung
 und Digitalisierung:


Nachhaltigkeit
 und Regionalpolitik:

Für Erinnerungskultur und gegen Antisemitismus:


Und 2019…

Das neue Jahr bringt zahlreiche Herausforderungen. Da sich der Brexit höchstwahrscheinlich nicht abwenden lässt, müssen wir das Beste aus der Situation machen.
Für den neuen „Mehrjährigen Finanzrahmen“, das langfristige EU-Budget, gehören die Weichen gestellt, weil ein Budget ist „in Zahlen gegossene Politik“. Und ob Europa die anstehenden Herausforderungen bewältigen kann, hängt maßgeblich davon ab, dass budgetär die richtigen Schwerpunkte gesetzt werden.

Diese Schwerpunkte liegen meines Erachtens in den Bereichen Sicherheit und damit auch in der EU-Nachbarschafts- und Außenpolitik, in der Bildung und damit auch im Feld der Digitalisierung für den Arbeitsmarkt und die gute wirtschaftliche Entwicklung, also in einem bürgernahen Europa, das mehr Freiheit nach innen möglich macht und für mehr Stärke auf der Welt steht.

Ich freue mich, wenn ich mit diesen Zielen und in diesen Rahmenbedingungen auch in der neuen Periode für Österreich im Europa-Parlament arbeiten darf, und ich bin dankbar für jede Unterstützung auf diesem Weg.

Alles Liebe und Gute für das Jahr 2019!