Kosovo – EU-Abgeordneter Mandl fordert Tempo bei Visa-Liberalisierung

Brüssel (APA) –

Der ÖVP-EU-Abgeordnete Lukas Mandl hat von der EU mehr Tempo bei der Visa-Liberalisierung für den Kosovo gefordert. Er könne verstehen, dass die Bürger des Westbalkanlands „schon sehr müde sind, immer wieder dieses Thema zu hören“, ohne dass sie eine Befreiung bekommen, sagte Mandl in einem am Mittwoch veröffentlichten Video anlässlich seiner Buchpräsentation „Kosovo and the EU – state of play“. Er selbst, sei „schon müde darin, das politisch voranzutreiben“.

Auch wenn das EU-Parlament sich mehrfach dafür ausgesprochen und die EU-Kommission eine Empfehlung abgegeben habe, würde eine „krasse Minderheit“ an EU-Staaten das Vorhaben weiter blockieren, kritisierte Mandl. „Es ist wirklich eine wichtige Zukunftsperspektive, eine Visa-Liberalisierung zu schaffen.“

Unter den Westbalkan-Staaten ist der Kosovo bei der EU-Annäherung am wenigsten fortgeschritten, als einziger Staat der Region besteht trotz Erfüllung der objektiven Kriterien für die Bürger keine Visabefreiung bei Reisen in EU-Staaten. Fünf EU-Staaten(die Slowakei, Rumänien, Griechenland, Zypern, Spanien) haben den Kosovo gar nicht anerkannt.

Für den Kosovo, so Mandl weiter mit Blick auf die Rechtstaatlichkeit, gelte es, rasche Reformen durchzuführen. Auf der anderen Seite müsse die Europäische Union etwa im Bereich Visa-Liberalisierung „viel mehr Tempo“ machen und ihre Versprechen einhalten. Damit die europäische Gesinnung, die in dem Westbalkanland „sehr, sehr hoch“ sei, auch einen „Widerhall“ finde.

Auch Andreas Schieder, Delegationsleiter der SPÖ im EU-Parlament, kann die Zurückhaltung in der Visa-Frage nicht nachvollziehen. Es verstehe niemand, dass eigentlich der ganze Westbalkan bis auf den Kosovo Visafreiheit habe, kritisierte Schieder im Rahmen der Präsentation. Den jungen Leuten, „die so dringend den Anschluss nach Europa brauchen“, würden „eigentlich Prügel in den Weg geworfen“ werden. Der Sozialdemokrat betonte, dass die EU-Erweiterung auch ein Vorteil für die Europäische Union sei.

(Redaktionelle Hinweise: https://www.lukasmandl.eu /kosovobuch/ )

18. Februar 2021 Presseartikel Andreas Schieder, EU-Kommission, Kosovo, Kosovo and the EU - state of play, Kosovo Buch, Kosovo Elections, Kosovo-Serbien, Visafreiheit, Visaliberalisierung, westbalkan

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