Straßburg (OTS), 16. September 2021 – „Meines Erachtens war das die bisher beste Rede zur Lage der Union, die Ursula von der Leyen gehalten hat. Sie hat in dieser Rede ihr Versprechen weiterverfolgt, dass ihre Kommission ‚die erste geopolitische‘ sein würde. Sie hat jene Themen besonders hervorgehoben, die für die Stärke Europas auf der Welt so entscheidend wichtig sind“, sagt Lukas Mandl, Außenpolitik- und Sicherheitssprecher der ÖVP im Europaparlament zur heutigen Rede zur Lage der Europäischen Union mit Verweis auf die Ankündigungen für ein „Joint Situational Awareness Center“ und eine „Global Gateway Partnership“.
„Von der Leyen hat die Schaffung eines ‚Joint Situational Awareness Center‘ angekündigt, durch das Informationslagen zu Vorgängen auf der Welt auch aus den mitgliedsstaatlichen Behörden gut vernetzt werden können. Auch Cybersicherheit – den Schutz vor Hackerangriffen mit politischen oder kriminellen Motiven – hat sie völlig richtig ins Zentrum gerückt. Es sind Themen, die uns weiter und vor allem zukünftig noch verstärkt beschäftigen werden“, sagt Mandl.
„Außerdem ist die Kommissionspräsidentin unter dem Titel ‚Global Gateway Partnership‘ darauf eingegangen, dass die EU ihre wirtschaftlichen Kooperationen stärken muss, um auch zukünftig Wohlstand und Chancen für die Unionsbürgerinnen und -bürger zu ermöglichen. Die EU will nicht Abhängigkeiten schaffen, wie andere große Wirtschaftsräume das täglich versuchen, sondern Kooperationen eingehen. Diesen Ansatz teile ich schon lange voll und ganz. Ich freue mich daher über diese Positionierung seitens der Kommissionspräsidentin“, schließt Mandl.
