ÖVP-Mandl zu Nahostkonflikt: Israel verteidigt sich selbst und zivilisatorische Werte

Brüssel (OTS), 18. Mai 2021 – „Es sind hochgerüstete Terrororganisationen, die gewissenlos Raketen gegen zivile Siedlungen in Israel abfeuern. Es sind Kinder, Frauen und Männer, die durch diesen Raketenbeschuss und andere Terrorakte in Angst und Schrecken versetzt und letztlich Opfer dieser Terroristen werden“, sagt Lukas Mandl, Außenpolitik- und Sicherheitssprecher der ÖVP im Europaparlament, zur Eskalation in Nahost anlässlich der aktuellen Plenardebatte.

„Israel ist ein demokratischer Rechtsstaat, und zwar der einzige in Nahost. Der einzige jüdische Staat der Welt ist bedauerlicherweise auch in den Straßen Europas üblen antisemitischen Angriffen ausgesetzt, etwa bei Demonstrationen. Hier müssen die mitgliedsstaatlichen Behörden deutlich Einhalt gebieten. Antisemitismus darf in Europa keinen Platz haben“, stellt Mandl klar.

„Israel ist ein Partnerstaat, wenn es um Werte der Menschenwürde und der Freiheit geht. Neben der Sicherheit, für die Israel stabilisierend wirkt, ist die Zusammenarbeit auch etwa in Wissenschaft und Wirtschaft wertschätzend und für uns sehr wertvoll, wie nicht zuletzt die Bewältigung der Pandemie zeigt“, erinnert Mandl, der im Europaparlament die überparteiliche Gruppe der Transatlantic Friends Of Israel (TFI) leitet. „Selbstverständlich hat Israel das Recht sowie gegenüber den eigenen Bürgerinnen und Bürgern auch die Pflicht, sich gegen die Terrorangriffe zu verteidigen. Es verteidigt dabei auch das, was wir weltweit als Zivilisation verstehen.“

„Es ist klar, wo das Regime des Iran steht. Dennoch ist es bedrückend, dass der iranische Staat unverhohlen und demonstrativ die Terroristen unterstützt. Hamas und Hisbollah sind nichtstaatliche Akteure, die einen regulären Staat und dessen Zivilbevölkerung bedrohen und bekämpfen. Der Antisemitismus des iranischen Regimes wird hier unverschämt auf der Weltbühne präsentiert. Das darf nicht unkommentiert bleiben. Es gehört unmissverständlich zurückgewiesen. Noch beklemmender ist, dass sich auch die türkische Regierung gegen die klare Positionierung Österreichs für Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und letztlich für zivilisatorische Werte positioniert hat, und zwar in einer extremen Wortwahl“, so Mandl.

Abschließend betont der Europaabgeordnete: „Meine Gedanken sind bei jenen Menschen, die täglich um ihre Leben bangen, die einfach nur in Frieden leben und ihren Tätigkeiten nachgehen wollen. Daran werden sie aber von Terrormilizen gehindert, die außer Rand und Band geraten sind. Man sollte nie verwechseln, wer die Aggressoren sind und wer sich verteidigt. Aber jedes Opfer ist eines zu viel, auf allen Seiten.“

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