Die Herbstarbeit im Europaparlament hat sehr energiegeladen begonnen. Für Österreich hieß das, in verschiedenen parlamentarischen Materien maximale Aufmerksamkeit an den Tag zu legen, für rot-weiß-rot in Europa bestmöglich wirken zu können. Laufend aktuelle Updates zu Plenarwochen gibt es mit einem Klick auf diesen Link.
Hier berichte ich über drei Eckpunkte der aktuellen Plenarwoche:
ENTKOPPELUNG STROM-/GASTPREIS – MERIT ORDER
Mitten im Sommer hatte ich mich in das Thema eingearbeitet, nachdem ich einige Fachleute dazu gehört hatte. Dann gab es meine parlamentarische Anfrage, mit der ich von den EU-Institutionen Tiefgang und Tempo in der Energiemarktstruktur eingefordert habe. Warum, das habe ich versucht, in diesem Kommentar in der Wiener Zeitung zu reflektieren.
Ein schöner Erfolg dieser Woche war, dass die Kommissionspräsidentin persönlich in ihrer „Rede zur Lage der Union“, also dem größten Anlass des Jahres, wörtlich gesagt hat, dass das Merit Order den Anforderungen nicht mehr entspreche und daher überarbeitet gehöre. Parlamentarische Arbeit wirkt – auch wenn mir klar ist, dass ich hier nicht allein war, ist das ein gutes Zeichen in schwierigen Zeiten.
Jetzt gilt es, mit Tempo zu Entscheidungen zu kommen, damit sich der Strompreis den Entstehungskosten annähern kann und die Inflation – die ja maßgeblich durch die Energiepreise für alle anderen Preise getrieben wird! – etwas gedämpft werden kann.
EINSATZ FÜR HEIMISCHE BIOMASSE
Es gibt Bestrebungen, Holz-Biomasse nicht mehr als erneuerbare Energiequelle anzuerkennen. Das ist sachlich durch nichts zu begründen und würde Österreich massiv schaden, der Wertschöpfung, dem Arbeitsmarkt, und auch dem österreichischen Beitrag zur Erreichung der gemeinsamen EU-Ziele. Denn Österreich gehört zur Europa- und damit auch zur Weltspitze bei erneuerbarer Energie. Nun gilt es, weder einen Stopp von Holz-Biomasse, noch ein Einfrieren des jährlichen Anteils auf dem Ist-Stand zu akzeptieren. Denn es gibt viel Entwicklungspotenzial.
Hier im Blogeintrag finden sich Details zu den einschlägigen Vorgängen in der aktuellen Plenarwoche.
REFLEXION DER REDE ZUR LAGE DER UNION
In einem Gespräch in den Studios des Europaparlaments mit meinem Kollegen Sandro Gozi, der europaweit die UEF leitet, deren Österreich-Organisation EFB ich vorstehen darf, bin ich auf die meisten der anderen aktuellen Themen in der parlamentarischen Arbeit für Land und Leute eingegangen. Hier findet sich der Link zum Talk.
