Prishtina (Pristina)/Skopje – Am Sonntag finden in zwei Westbalkanstaaten – dem Kosovo und Nordmazedonien – Lokalwahlen statt. In beiden Staaten sind sie ein Test für die jeweiligen Regierungsparteien: Vetevendosje (Selbstbestimmung) […]
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Oslo – Die beiden Journalisten Maria Ressa von den Philippinen und Dmitri Muratow aus Russland erhalten in diesem Jahr den Friedensnobelpreis. Das gab das norwegische Nobelkomitee am Freitag bekannt. Sie […]
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Überblick Plenarwoche Oktober 2021, 1 In der Vorwoche war ich im Kosovo. Nächste Woche reise ich wieder hin, um die EU-Wahlbeobachtungsmission zu leiten. Formal war das das in der aktuellen […]
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Überblick Plenarwoche Oktober 2021, 1 Meine Überzeugung ist: Das Vereinigte Königreich (UK) bleibt auch nach dem Brexit ein wichtiger Partner der EU. Vor allem in der Außen- und Sicherheitspolitik können […]
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Überblick Plenarwoche Oktober 2021, 1 „Momentum“ nennen es die Fachleute, wenn eine Entscheidung reif und die Bewegung hinter einer Idee stark genug ist. Deshalb sprechen wir viel davon, dass in […]
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Überblick Plenarwoche Oktober 2021, 1 Neben allen tagespolitischen und legistischen Themen gehörte die Resolution des Europäischen Parlaments diese Woche sicher zu den wichtigsten in Verhandlung stehenden und verabschiedeten Dokumenten. Mir […]
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Straßburg – Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat kurz vor Spitzengesprächen zur Rolle der Europäischen Union auf der internationalen Bühne dazu aufgerufen, neue geopolitische Realitäten zu akzeptieren. Die USA hätten zuletzt […]
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Diese Woche habe ich die EU-Wahlbeobachtungsmission im Kosovo gestartet. Hier findet sich der Tweet dazu. Heute Vormittag habe ich in Brüssel die Kolleginnen und Kollegen aus dem Europäischen Parlament, die […]
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Mit sehr großer Mehrheit – besonders in der Fraktion der Europäischen Volkspartei – hat das Europäische Parlament im September eine Resolution zu Afghanistan abgestimmt. Im Sinne der Selbstständigkeit Europas ist […]
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Beinahe zeitgleich mit dem Auftakt der Plenarwoche im Europäischen Parlament hat der Auftakt zur UNO-Generalversammlung stattgefunden. Aus diesem Anlass habe ich zusammen mit mehr als 300 Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus […]
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