Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat in ihrer Rede zur Lage der Union die Notwendigkeit einer stärkeren Kooperation im nachrichtendienstlichen Bereich angesprochen und die Schaffung eines Lage- und Analysezentrums angeregt, […]
Mehr lesenParallel zur Plenarwoche ist bei uns in Österreich das Paket von Arbeitsminister Martin Kocher gegen Lohn- und Sozialdumping zur vollen Entfaltung gekommen. Hier findet sich mein aktueller Pressetext dazu. Dieser […]
Mehr lesenDie Kommissionspräsidentin hält von Zeit zu Zeit eine „Rede zur Lage der Union“. Sie richtet sich damit an das Europäische Parlament, das im EU-Institutionengefüge die Bürgerinnen und Bürger der EU […]
Mehr lesenNach der Plenarwoche hat mich mein Weg in die Ukraine geführt, um Regionen dieses großen Landes zu besuchen. Wie innerhalb der EU ist es auch außerhalb oftmals so, dass die […]
Mehr lesenAusnahmsweise ein paar Tage später dokumentiere ich hier die jüngste Plenarwoche des Europaparlaments von A wie Afghanistan über S wie Schweiz bis Z wie Zukunft Europas. Aufgrund zweier Dienstreisen kam […]
Mehr lesenDas Europäische Parlament hat in der jüngsten Plenarwoche auch eine Resolution zu China abgestimmt. Hier findet sie sich. Es scheint mir besonders wichtig zu sein, dass wir von China ein […]
Mehr lesenSeit er zu Beginn dieser Periode erstmals ins Europaparlament gewählt worden war, arbeite ich eng, freundschaftlich und vertrauensvoll mit David Lega aus Schweden zusammen. Nun wurde er in einem sehenswerten […]
Mehr lesenDie EU-Kommission hat einen Bürgerbeteiligungsprozess in Gang gesetzt, der sich „Konferenz zur Zukunft Europas“ nennt. Ich warne frühzeitig davor, dass dieser Prozess zu scheitern droht, da die allermeisten Europäerinnen und […]
Mehr lesenBrüssel, 20. September 2021 – „Beim Schutz für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer darf es keine Kompromisse geben. Daher begrüße ich es sehr, dass durch den unermüdlichen Einsatz von Arbeitsminister Martin Kocher […]
Mehr lesenStraßburg (OTS), 16. September 2021 – „Meines Erachtens war das die bisher beste Rede zur Lage der Union, die Ursula von der Leyen gehalten hat. Sie hat in dieser Rede […]
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