Die Arktis
Überblick Plenarwoche Oktober 2021, 1 Die EU hat nicht nur eine südliche und eine östliche Nachbarschaft, sondern auch eine nördliche Nachbarschaft. Diese durch den Klimawandel strategisch und politisch zunehmend bedeutsame […]
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Rot-Weiß-Rot in einer ausgefüllten Plenarwoche im Europaparlament
Die Chancen für Mädchen und Frauen in technischen Fächern und Berufen, der Einsatz künstlicher Intelligenz in der Terrorbekämpfung, die für Sicherheit und Wohlstand so wichtigen transatlantischen Beziehungen – das und […]
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Eurozone Beschäftigung
Überblick Plenarwoche Oktober 2021, 1 In den 27 EU-Mitgliedsstaaten waren zuletzt insgesamt 14,5 Millionen Menschen arbeitslos. Dies entspricht einer Arbeitslosenquote von 6,8 Prozent. In der Euro-Zone lag die Arbeitslosigkeit im […]
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Polizeiarbeit und Künstliche Intelligenz
Überblick Plenarwoche Oktober 2021, 1 Es wäre ein Sicherheitsrisiko, dem Einsatz von Gesichtserkennung im öffentlichen Raum Tür und Tor zu öffnen. Es wäre aber auch ein Sicherheitsrisiko, etwa in der […]
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Young Members Network
Überblick Plenarwoche Oktober 2021, 1 Da ich zu Beginn der Periode noch kurz unter 40 war, gehöre ich im Europaparlament dem „Young Members Network“ an. In diesem Rahmen hatten wir […]
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Aktuelle APA-Meldung: Polens Verfassungsgericht: EU-Recht verstößt teils gegen Verfassung
Warschau/Brüssel – Teile des EU-Rechts sind laut einem Urteil des polnischen Verfassungsgerichts nicht mit der Verfassung Polens vereinbar. „Der Versuch des Europäischen Gerichtshofs, sich in das polnische Justizwesen einzumischen, verstößt […]
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Aktuelle APA-Meldung: EU-Außenbeauftragter: USA ordnen Prioritäten neu
Straßburg – Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat kurz vor Spitzengesprächen zur Rolle der Europäischen Union auf der internationalen Bühne dazu aufgerufen, neue geopolitische Realitäten zu akzeptieren. Die USA hätten zuletzt sehr […]
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Aktuelle APA-Meldung: EU-Abgeordneter Mandl leitet EU-Wahlbeobachtung im Kosovo
Brüssel – Der ÖVP-Europaabgeordnete Lukas Mandl wird die EU-Wahlbeobachtungsmission für die Lokalwahlen im Kosovo am 17. Oktober leiten. Wie die ÖVP-Delegation am Dienstag bekannt gab, hat der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell […]
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Afghanistan
Mit sehr großer Mehrheit – besonders in der Fraktion der Europäischen Volkspartei – hat das Europäische Parlament im September eine Resolution zu Afghanistan abgestimmt. Im Sinne der Selbstständigkeit Europas ist […]
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Schweiz
In die Plenarwoche bin ich beinahe direkt aus der Schweiz gekommen, wo ich für die Erfüllung meiner Funktion als Berichterstatter des Europaparlaments zur Schweiz, in der ich als Chefverhandler zwischen […]
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