Überblick Plenarwoche Oktober 2021, 1 Zu den wichtigsten EU-Ereignissen der Woche abseits des unmittelbaren parlamentarischen Wirkens im Plenum des Europaparlaments gehörte der Westbalkan-Gipfel der aktuellen slowenischen Ratspräsidentschaft. Wenn Europa Zukunft […]
Mehr lesenÜberblick Plenarwoche Oktober 2021, 1 Es wäre ein Sicherheitsrisiko, dem Einsatz von Gesichtserkennung im öffentlichen Raum Tür und Tor zu öffnen. Es wäre aber auch ein Sicherheitsrisiko, etwa in der […]
Mehr lesenÜberblick Plenarwoche Oktober 2021, 1 Da ich zu Beginn der Periode noch kurz unter 40 war, gehöre ich im Europaparlament dem „Young Members Network“ an. In diesem Rahmen hatten wir […]
Mehr lesenÜberblick Plenarwoche Oktober 2021, 1 Bürgermeister Klaus Manzl aus Ellmau im Bezirk Kufstein, Tirol, war mit einer Gruppe von Gemeindevertreterinnen, Gemeindevertretern und Persönlichkeiten aus anderen Bereichen in Wien. Im traditionsreichen […]
Mehr lesenÜberblick Plenarwoche Oktober 2021, 1 Nach der Plenartagung im Europäischen Parlament hat sich meine Arbeitswoche in Sty Lambrecht im steirischen Bezirk Murau fortgesetzt. Dort durfte ich erstmals seit längerer Zeit […]
Mehr lesenÜberblick Plenarwoche Oktober 2021, 1 Am Mittwoch hat der Tag mit einem Arbeitsfrühstück zum Thema Arbeitsmarkt begonnen. Unter anderem konnte ich die Idee, die hinter dem österreichischen Modell des #Pensionssplitting […]
Mehr lesenÜberblick Plenarwoche Oktober 2021, 1 Klar darf man solche Rankings nicht überbewerten uns was letztlich einzig zählt, ist die positive Wirksamkeit der Arbeit. Dennoch freut es mich, als Österreicher nun […]
Mehr lesenWarschau/Brüssel – Teile des EU-Rechts sind laut einem Urteil des polnischen Verfassungsgerichts nicht mit der Verfassung Polens vereinbar. „Der Versuch des Europäischen Gerichtshofs, sich in das polnische Justizwesen einzumischen, verstößt […]
Mehr lesenStraßburg (OTS), 06. Oktober 2021 – „Europa und die USA sind natürliche Verbündete, wir teilen unsere demokratischen und humanistischen Werte weitgehend. Diese Partnerschaft ist für uns global zweifellos die wichtigste. Zugleich […]
Mehr lesenStraßburg – Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell hat kurz vor Spitzengesprächen zur Rolle der Europäischen Union auf der internationalen Bühne dazu aufgerufen, neue geopolitische Realitäten zu akzeptieren. Die USA hätten zuletzt sehr […]
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