Schützen, verbinden, entwickeln, wirken: Prioritäten der EU-Präsidentschaft Kroatiens
In jeder Plenarwoche veranstalte ich am Donnerstag um 9 Uhr die „Happy Hour Of Free Speech“. Jede und jeder ist willkommen, in diesem Rahmen in Straßburg die eigene Meinung laut […]
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Angelika Winzig „atmet den Parlamentarismus“
Seit zehn Jahren, als ich als Abgeordneter zum Landtag und Generalsekretär des Arbeitnehmerbundes den Sitzungen des Parlamentsklubs im Bund beiwohnen durfte, und Angelika Winzig in den Bundesrat nominiert wurde, darf […]
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Europa muss nach außen mehr Stärke entwickeln: Schluss mit dem Blockadesystem
Wie im persönlichen Leben ist es auch in der Politik: An Weggabelungen gar keine Entscheidung zu treffen, das bedeutet Stillstand und von Anderen getrieben zu werden. Europa geht es leider […]
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Iran: Sprechen statt schießen, Unterstützung für die Protestbewegung
Weltpolitik betrifft uns täglich. Deshalb bin ich in diesem Bereich aktiv: Damit wir daheim sicher und unbeschwert leben können, müssen die Brandherde auf dieser Welt gelöscht werden, diese „Löscharbeiten“ verlangen […]
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Demokratie ist ein Prozess, nicht einfach ein Zustand
Vor der Abreise Richtung Europa-Parlament durfte ich heute Früh die Konferenz im Haus der Europäischen Union in Wien unter dem Titel „Democracy Is (No!) Fiction“ eröffnen. Die Konferenz wird vom […]
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Jubiläen und der Wert der Demokratie
Da ich für eine lokale Zeitung am Mittwoch diesen Text geschrieben habe – hier auch als Blog-Eintrag: Heuer vor 75 Jahren wurden die Bürgerinnen und Bürger unseres Landes vom nationalsozialistischen […]
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