Buchtipp: Mit Frieden (und Nähe) gewinnt man alles
Es ist eines jener Bücher, bei denen man es schade findet, wenn sie ausgelesen sind. Das Gespräch in Textform könnte immer weiter und weiter mäandern, und wäre weiterhin anregend für […]
Mehr lesen
50 Tweets für 5 Jahre Türkis-Grün
Ein wenig durfte ich am Regierungsprogramm mitwirken. Fast alles habe ich nun gelesen. Und ich habe die Sache in 50 Tweets reflektiert. Hier findet sich der Thread, auch als herzliche […]
Mehr lesen
Europa braucht die Bundesländer und Gemeinden
Zu meinen Arbeitsschwerpunkten zählt die Regionalpolitik. Als langjähriger Landtagsabgeordneter und auch als ehemaliger Vizebürgermeister kenne ich die Stärken von klaren Entscheidungskompetenzen, Spielräumen und Freiheiten auf lokaler und regionaler Ebene. Dazu […]
Mehr lesen
Finnland, Österreich, Schweden: Rück- und Ausblick nach 25 Jahren EU-Mitgliedschaft
Österreich ist zusammen mit Finnland und Schweden der EU beigetreten – am 1. Jänner jährt sich dieses Ereignis zum 25. Mal. Dieses Jubiläum habe ich zum Anlass genommen, die Botschafter […]
Mehr lesen
Iran: Unfassbare Brutalität und ein Sicherheitsrisiko für die Welt
Wenn man von der gewaltsamen Niederschlagung von Bürgerprotesten spricht, dann entsteht im Kopf der Zuhörerinnen und Zuhörer vielleicht ein Bild, das einige Platzwunden und blutende Nasen sowie einige Festnahmen beinhaltet. […]
Mehr lesen
Einsatz für Freiheit und Harmonie
Heute hat die Tochter von Ilham Tohti namens ihres Vaters im Europa-Parlament den Sacharov-Preis entgegen genommen. Im Vormonat hatten wir uns hier mit dem Preisträger des Vorjahres, Oleg Senzov, ausgetauscht. […]
Mehr lesen
Im Auftrag der Bürgerinnen und Bürger
In einem monatelangen Prozess haben sich mehrere Kandidatinnen und Kandidaten im Europa-Parlament für die Funktion der Ombudsfrau bzw. des Ombudsmannes beworben. Klar ist, dass jede Abgeordnete und jeder Abgeordnete auch eine […]
Mehr lesen
Ein starkes Europa durch kluge Entwicklungspolitik
Heute Früh haben wir eine grundsätzliche Besprechung unter den Mitgliedern des Entwicklungspolitik-Ausschusses aus der größten politischen Familie es Europa-Parlaments, der Europäischen Volkspartei, abgehalten. Es ist wichtig, sich am Beginn einer […]
Mehr lesen
Mehr als 100 Jahre seit Völkermord: Türkische Führung soll Größe und Reife zeigen
Wir in Österreich gehören zu den Ersten, die historische Verbrechen, die auch von Landsleuten begangen wurden, einbekennen müssen. Das tun wir, das werden wir weiterhin tun. Und wir werden immer […]
Mehr lesen
Menschenrechte grundsätzlich & brandaktuell
In jeder Plenarwoche veranstalten wir als Team der Neuen Volkspartei im Europa-Parlament eine Pressekonferenz. Da wir seit der vergangenen Wahl mehr Abgeordnete sind als je zuvor, nehmen an der Pressekonferenz […]
Mehr lesen